FDP Ortsverband Lechfeld

Für die Freiheit


Bürgerfest Untermeitingen 2017 war wieder ein voller Erfolg. Viel Spaß für die Kinder. Und die Eltern. Und alles umsonst.


Ortsvorsitzender FDP Lechfeld Hans-Jürgen Spitz, Kreisvorsitzender Christian Toth, stellv. Ortsvorsitzender Wolfgang Ebner






04.02.2016 Jetzt sind die Zahlen offiziell. Unser FDP Ortsverband Lechfeld konnte im Rahmen des Engagements beim Untermeitinger Christkindlmarkt mit 428.-€ zum guten Gesamtergebnis der Spenden für einen guten Zweck von 8812.-€ beitragen. Die Summe wurde wie folgt vom Verein Christkindlmarkt aufgeschlüsselt: Sozialausschuss kath. Kirche 4206.-€, Pater Georg 2203.-€, Schönebeck Stiftung 2203.-€. Nochmal herzlichen Dank an alle!


26.01.2016 Schlagzeile in der Schwabmünchner Zeitung: "Untermeitingen plant Erhöhung aller komnunaler Steuern. Hierzu ist anzumerken, dass die FDP als einzige Partei im Finanz- und Haushaltsausschuß des Gemeinderat gegen die aktuellen Steuererhöhungen plädiert hat. Dies wurde auf meinen Wunsch auch im Protokoll so festgehalten, wird aber im Presseartikel leider verschwiegen. Wir Bürger sind, was Steuern, Abgaben, Gebühren und Beiträge (z.B. "Haushaltsabgabe" früher Rundfunkabgabe) betrifft. schon genug belastet. Und der Haushalt der Gemeinde ist aufgrund umsichtiger Ausgabenpolitik nicht auf Erhöhungen angewiesen.  


25.02.2016 Gemeinderatssitzung Punkt 2 auf der Tagesordnung "Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber" durch einen privaten Investor in Untermeitingen, Gutenbergstraße 5, mit  maximal 362 Betten. Meine Zustimmung habe ich aus folgenden Gründen verweigert:

- Die Folgen der Merkel-Politik dürfen die Kommunen auslöffeln.

- In persönlichen Gesprächen wurde deutlich, dass es im Ort hierfür keine Mehrheit gibt.

- Als Gemeinde sind wir aufgrund kommunaler Selbstverwaltung hierzu nicht verpflichtet.

- Falls sich die Politik von Merkel nicht ändert, werden wir zur Erstaufnahmeeinrichtung noch dezentrale  Gemeinschaftsunterkünfte bekommen. Nach dem Königsteiner Schlüssel wären das 3% der Einwohner, also mindestens 180 Personen.

- Die Einrichtung steht am falschen Ort. Das PM ist unmittelbar in Sichtweite.

- Die Gemeinde hat keinerlei Mitgestaltungsmöglichkeit.

- Der Zeithorizont ist auf fünf Jahre ausgelegt, mit Aussicht auf Verlängerung auf 10 Jahre.

- Es existiert kein Sicherheitskonzept. Die zuständige Polizeiinspektion Schwabmünchen ist jetzt schon an der Kapazitätsgrenze. Die Zuständigkeit der Security der Erstaufnahmeeinrichtung endet an der Grundstücks-grenze. Ich fühle mich als Gemeinderat für die Sicherheit unseres Ortes mitverantwortlich.

Zugestimmt haben (jeweils einstimmig): Bürgermeister, CSU-Fraktion, Fraktion der Freien Wähler, Bündnis 90/Die Grünen

Abgelehnt haben: Fraktion FDP/SPD, Bündnis Lechfeld, JBU


01.03.2016 Nachlapp zum Presseartikel der Schwabmünchner Zeitung vom heutigen Tag:

- nicht Kollege Dr. Früchtl, sondern ich habe mich wie folgt mit ironischem Unterton so geäußert:  „Dort laufen regelmäßig am Abend leicht bekleidete Mädchen herum. Da ist es wirklich eine super Idee, diese Einrichtung dort zu bauen“. Und dazu stehe ich.

- "Sie (Kollegin Sonja Storch) sprach sich für ein Sicherheitskonzept aus". Nicht Storch hat sich für ein Sicherheitskonzept ausgesprochen. Ich habe in der Sitzung meine Zustimmung verweigert, weil kein Sicherheitskonzept existiert und ich ohne dieses Voraussetzung nicht zustimmen kann, weil ich mich als Gemeinderat auch für die Sicherheit in unserer Gemeinde verantwortlich fühle. Dazu habe ich noch darauf hingewiesen, dass der zuständigen Polizeiinspektion Schwabmünchen das geforderte zusätzliche Personal verweigert wurde.  Storch hat als 2. Bürgermeisterin dem Bauantrag zugestimmt.

Soweit zu den Fakten und im Protokoll nachzulesen.


10.05.2016

Wir unterstützen die Maßnahme die Transportflugzeuge C-130J Hercules (angetrieben durch Turboprop-Triebwerke), auf dem Fliegerhorst Lechfeld zu stationieren, weil  der bayerische Fliegerhorst Lechfeld deutliche Wettbewerbsvorteile zu anderen Standorten hat.


04.06.2016

Wir werden uns wie jedes Jahr wieder beim Bürgerfest in Untermeitingen engagieren. Die Vorbereitungen für unseren Flohmarkt für Kinder laufen schon.


13.10.2016

Es freut uns, dass Hans-Jürgen Spitz als stellvertretender Kreisvorsitzender, und Wolfgang Ebner als Beisitzer, in den neuen Kresivorstand FDP Augsburg-Land gewählt wurden.


08.03.2017

Heute wurde Hans-Jürgen Spitz als neuer Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Lechfeld gewählt. Erste Gratulanten waren Kreisrat Buhl sowie der Kreisvorsitzende Toth.